Pressemitteilung Land Niedersachsen - 11. März 2020

Betretungsverbote für Rückkehrer aus Risikogebieten

Gesundheitsministerin Dr. Carola Reimann: „Sicherheit und Gesundheit der Menschen gehen vor"

Am Mittwoch hat Gesundheitsministerin Dr. Carola Reimann im Rahmen einer Pressekonferenz weitere Maßnahmen der Landesregierung im Kampf gegen die Ausbreitung von Covid-19 angekündigt.

„Ich habe entschieden, einen Erlass an die Gesundheitsbehörden herauszugeben, der die grundsätzliche Absage von Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern vorsieht. Die Sicherheit und Gesundheit der Menschen in Niedersachsen gehen vor", so Ministerin Reimann.

Der Erlass ergehe auch, um die Behörden vor Ort von einem Großteil der Prüfungslast im Einzelfall zu entlasten, so Reimann. „Ich weiß, dass alle diese Aufgabe mit großer Verantwortung wahrnehmen. Mit dem heutigen Beschluss geben wir den Menschen in Niedersachsen, aber auch den Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern vor Ort mehr Sicherheit."

Bereits am Montag hatte das Gesundheitsministerium den örtlichen Gesundheitsbehörden per Erlass klare Kriterien für die Absage von Veranstaltungen an die Hand gegeben, die nach wie vor gültig seien, so Reimann: „Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass Veranstaltungen mit weniger als 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern prinzipiell harmlos seien. Alle Veranstaltungen in Niedersachsen stehen auf dem Prüfstand. Die Gesundheitsbehörden bleiben dafür verantwortlich, vor Ort auch kleinere Veranstaltungen konkret zu prüfen, gegebenenfalls abzusagen oder für ihre Durchführung Auflagen zu formulieren."

Darüber hinaus habe das Gesundheitsministerium bereits am Dienstag für Reiserückkehrer aus Risikogebieten Betretungsverbote für bestimmte Einrichtungen verfügt. Reimann dazu: „Es geht dabei beispielsweise um Kitas, Schulen, aber auch Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime sowie Hochschulen. Wir tun alles dafür, dass sich das Virus durch den Eintrag aus Risikogebieten in Niedersachsen nicht noch weiter verbreitet."

Angesichts des dynamischen Infektionsgeschehens warnt die Gesundheitsministerin: „Wir haben den Höhepunkt noch nicht erreicht. Ich appelliere deshalb an die Bürgerinnen und Bürger, ihren Teil dazu beizutragen, dass sich das Virus nicht noch weiter verbreitet. Achten Sie auf eine strenge Handhygiene und meiden Sie große Menschenmengen, insbesondere wenn Sie den Verdacht haben, erkrankt zu sein. Die Gesundheit aller geht vor."

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