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Axel Brammer freut sich, dass der Gesetzentwurf im Landtag beraten werden kann. Foto: SPD-Wahlkreisbüro

24. Februar 2018

Onlineredaktion: GrAbo| MS

Schulsanierung im Landkreis Oldenburg wird mit insgesamt über 2,5 Millionen Euro gefördert

Mit Fördermitteln des Kommunalen Investitionsprogramms des Bundes für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur können nun der Landkreis Oldenburg sowie fünf kreisangehörige Gemeinden rechnen.

Hannover | Landkreis Oldenburg - Der Landkreis Oldenburg sowie die Gemeinden Ganderkesee, Hatten und Hude, die Samtgemeinde Harpstedt und die Stadt Wildeshausen als Schulträger können zusammen mit insgesamt 2.524.426,80 Euro Fördermitteln aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II - Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen. „Das ist eine wichtige finanzielle Unterstützung, um die Bildungsbedingungen an unseren Schulen im Landkreis und den einzelnen Gemeinden zu verbessern und optimieren“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Axel Brammer.

Am 21. Februar hat die SPD-geführte Landesregierung zusammen mit der CDU per Kabinettsbeschluss dafür gesorgt, dass der entsprechende Gesetzentwurf im Niedersächsischen Landtag beraten werden kann. Das Gesamtvolumen der Förderung beträgt bis zum Jahr 2022 rund 289 Millionen Euro. Der neue Gesetzentwurf ermögliche es, finanzschwache Kommunen gezielt bei der Sanierung ihrer Bildungsinfrastruktur zu unterstützen. Ziel sei es, die Schulgebäude fit für die Zukunft zu machen.

Nach den schnellen Verhandlungen der Landesregierung mit dem Bund können so nun rund 85 Prozent der Kommunen in Niedersachsen mit der Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur planen. Für den Landkreis Oldenburg als Schulträger ist eine Förderung in Höhe von 1.139.932,11 Euro vorgesehen, für die Gemeinde Ganderkesee sind 396.050,49 Euro geplant. 364.746,75 Euro gehen an die Gemeinde Hatten und 310.100,22 Euro an die Stadt Wildeshausen. Auch die Gemeinde Hude sowie die Samtgemeinde Harpstedt als Schulträger profitieren mit 194.782,03 Euro und 118.815,20 Euro.

„Die SPD-Landtagsfraktion wird sich jetzt“, so Axel Brammer, „zügig um eine Umsetzung des Gesetzentwurfes kümmern.“ Die Gelder würden dringend benötigt. „Von diesen Investitionen werden unsere Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer, ebenso wie die Eltern, direkt profitieren.“, betont Brammer.

Werde der Gesetzentwurf schnell beschlossen, so könnten die Maßnahmen kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden. Laut Brammer können Förderanträge umgehend nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfes durch den Landtag beim Innenministerium gestellt werden.


Kontakt:

SPD Wahlkreisbüro MdL Axel Brammer
Gerrit Edelmann

Tel.: (04221) 152 12 11

axel-brammer.de


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