Zu Gast im Landtag Hannover

LANDKREIS OLDENBURG | NIEDERSACHSEN – HANNOVER • Foto: Gemeinde Wardenburg

Landrat + Bürgermeister gemeinsam unterwegs

Begleitet wurde die Delegation auch durch den Landrat Dr. Christian Pundt. Auf der Agenda stand zunächst ein gemeinsamer Austausch mit dem Niedersächsischen Umweltminister Christian Meyer. In diesem ging es unter anderem um die Herausforderungen im Bereich der Erneuerbaren Energien. So erklärte der Minister die Rahmenbedingungen rund um das 2,2% Ziel für Windkraft an Land nochmal ausführlich und ging auf einzelne Sondersituationen im Landkreis ein.

„Land, Gemeinden und Landkreis müssen Hand in Hand dafür sorgen, dass uns die Erreichung dieses Ziels gelingt. Deshalb ist es ein gutes Zeichen, dass wir hier alle gemeinsam „aufschlagen" und den Willen zur Zusammenarbeit zeigen", berichtet Landrat Dr. Christian Pundt im Anschluss an den Termin im Ministerium.

Bevor es einen inhaltlichen Austausch mit dem Abgeordneten Thore Güldner zur grundsätzlichen Landespolitik gab, nutzten die Besucher die Gelegenheit für einen ausführlichen Rundgang durch das Leineschloss, den Sitz des Niedersächsischen Landtages. Der Abgeordnete selbst führte die Gäste durch die Sitzungsräume und den Plenarsaal. Dabei erläuterte Güldner den Arbeitsalltag im Parlament und die geschichtlichen Details des ehemaligen Welfenschlosses gleichermaßen. Für die meisten der 9 Verwaltungschefs war es der erste Besuch im modernisierten Landtag. Der 1,5-stündige inhaltliche Austausch war dann mit vielfältigen Themen gespickt. So ging es unter anderem um die Situation an den Kindertagesstätten und den Auswirkungen des Kräftemangels vor Ort. Weiter wurde über die allgemeine Finanzbelastung in den Kommunen und über eine faire Verteilung der Lasten zwischen den verschiedenen Ebenen diskutiert.

Von den HVBs wurden insbesondere verlässliche Rahmenbedingungen für den bundesweiten Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung von Kindern im Grundschulalter gefordert. Diese beziehen sich sowohl auf die Erwartung einer angemessenen Förderung im investiven Bereich als auch auf die Übernahme der aus diesem Rechtsanspruch resultierenden höheren laufenden Kosten. Aufgrund der in den Kommunen kurzfristig zu treffenden vorbereitenden Entscheidungen, sind diese auf zeitnahe verbindliche Regelungen vom Land Niedersachsen angewiesen.

„Der Austausch mit den Verwaltungsspitzen vor Ort ist unerlässlich und findet regelmäßig statt. Wir sitzen schließlich in einem Boot und sollten idealerweise in dieselbe Richtung rudern. Dann können wir auch die extremen Herausforderungen dieser Zeit gemeinsam meistern. Mir ist sehr wohl bewusst, dass bspw. die Klagen der Eltern im Bildungsbereich zunächst als erstes in den Rathäusern und der Politik vor Ort ankommen. Die Menschen interessiert aber das Zuständigkeitsgerangel zwischen Ländern, Kommunen und den Bund zurecht nicht. Sie erwarten lösungsorientierte Politik aller Entscheidungsträger. Auch nach dem heutigen Austausch bin ich mir sicher, dass uns diese im engen Schulterschluss weiter gelingen wird", zeigte sich Thore Güldner erfreut über den Besuch aus dem Wahlkreis. Auch MdL Lukas Reinken von der CDU stand für ein Gespräch zur Verfügung und für die Zukunft hat man sich auf einen regelmäßigen Austausch verständigt.

Foto Gemeinde Wardenburg - Bildunterschrift:

Antje Oltmanns (Bgm. Dötlingen), Thorsten Schmidtke (Bgm. Großenkneten), Guido Heinisch (Bgm. Hatten), Jörg Skatulla (Bgm. Hude), Landrat Dr. Christian Pundt, MdL Thore Güldner, MdL Lukas Reinken, Ralf Wessels (Bgm. Ganderkesee), Christoph Reents (Bgm. Wardenburg), Yves Nagel (Bgm. Harpstedt), Jens Kuraschinski (Bgm. Wildeshausen).