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Gedankenreise zur Leistungsfähigkeit der Justiz – Was kann die Justiz leisten, was nicht?

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Der Vizepräsident des Oberlandesgerichts Oldenburg, Dr. Michael Kodde, machte seine Festrede zu einer Gedankenreise zur Leistungsfähigkeit der Justiz.  Foto: Konfliktschlichtung e.V.

22. Januar 2019

Onlineredaktion: Cornelia Schröder

Ambitionierte Rede des Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Oldenburg beim Neujahrsempfang des Vereins Konfliktschlichtung

Der Oldenburger Verein Konfliktschlichtung leiste einen wichtigen Beitrag zum Frieden in der Gesellschaft. Deshalb sei er aus dem Oldenburger Land nicht mehr wegzudenken. Das sagte Niedersachsens Justiz-Staatssekretär Dr. Stefan von der Beck beim Neujahrsempfang des Vereins in der Huntestadt, zu dem viele Vertreter des Öffentlichen Lebens und der Justiz gekommen waren.

Oldenburg  - Der frühere Oldenburger Richter sagte, dass Strafverfahren nicht immer den erhofften Frieden für Opfer bringen, beim Verein Konfliktschlichtung jedoch Opfer auf eigene Fragen eine Antwort finden, aus der Passivität herausgeholt werden, Abläufe selber steuern, sich selber beteiligen könnten, um die Situation wieder in den Griff zu bekommen. Die Täter hätten die Chance, Verantwortung zu übernehmen und angerichtete Schäden wieder gutzumachen. Eine solche Einigung erspare Zivilverfahren und führe zur Entlastung der Justiz. Deshalb werde er die Arbeit der Konfliktschlichtung immer unterstützen.


Zuvor hatte Karin Schulze vom Vorstand der Konfliktschlichtung den Nutzen der Aufgaben im Täter-Opfer-Ausgleich und weiteren Angeboten des Vereins dargestellt. Davon profitierten Justiz und Gesellschaft. Sie stellte klar, dass all diese Tätigkeitsbereiche hoch professionell ausgeführt werden und dass diese gute Arbeit Geld und Ressourcen erfordere. Deshalb sei es wichtig, dass auch das Justizministerium die innovativen, zukunftsweisenden Neuerungen finanziell unterstütze.


Die Oldenburger Bürgermeisterin Petra Averbeck (CDU) dankte dem Verein und lobte, dass er mit seinen Angeboten eine positive und gesunde Streitkultur in die Stadt bringe und sie dadurch eine hohe Lebensqualität erfahre. Es seien viele Konflikte geschlichtet und das Leben in Oldenburg besser und friedlicher gemacht worden.


Der Vizepräsident des Oberlandesgerichts Oldenburg, Dr. Michael Kodde, machte seine Festrede zu einer Gedankenreise zur Leistungsfähigkeit der Justiz und stellte die Frage, ob Justiz Rechtssicherheit, Gerechtigkeit, Rechtsfrieden leisten könne. Seine Antwort war „Nein". Rechtssicherheit in der Justiz sei zu 100 Prozent gegeben. Gerechtigkeit werde in weitem Umfang subjektiv oft anders gesehen, objektiv sei es aber zu 99 Prozent zu bestätigen. Rechtsfrieden gelinge der Justiz, je weniger persönliche Betroffenheit der Beteiligten vorhanden sei. Sehr schwer werde es, wenn Schäden über den eigentlichen Vorfall hinausgingen, Gefühle wie Wut, Verbitterung, Ängste, Enttäuschung und Rachegelüste vorhanden seien. Ein Rechtsfrieden könne dann durch die richterliche Entscheidung nicht immer wieder hergestellt werden.


Kodde stellte fest, dass der Rechtsfrieden oft gestört sei, da eine substantielle Hilfe nicht vorgesehen sei. Der Verein Konfliktschlichtung schließe diese Lücke. Ein „Highlight in einem Richterlichen Leben sei die Aussprache der Beteiligten". Der Verein stelle den benötigten Rechtsfrieden wieder her, sei wertvoller Partner der Justiz und für die Oldenburger Region unentbehrlich. Der Gesetzgeber habe den Täter-Opfer-Ausgleich zu wichtigen Aspekten des Strafverfahrens erklärt. Die Institution Konfliktschlichtung sei sehr wertvoll für die Justiz, nicht nur retrospektiv, sondern auch präventiv. Eine Eigenständigkeit der Konfliktschlichtung sei absolut wichtig und somit eine Trennung der Tätigkeiten von Justiz und Konfliktschlichtung unbedingt erforderlich.


Kodde sprach deshalb den hochkompetenten, engagierten Mitarbeitern, ehrenamtlichen Vorstand, Mitgliedern, dem Kuratorium und dem Beirat des Vereins seine Anerkennung aus und bedankte sich im Namen der Justiz.


Die beiden Vorstandsmitglieder Jochen Hillenstedt und Johannes Hiltner ehrten die langjährigen Kuratoriumsmitglieder für ihre langjährige Unterstützung. Veronika Hillenstedt, Geschäftsführerin der Konfliktschlichtung bedankte sich beim Team der VHS-Jugendwerkstatt für den Service und die Herstellung des Catering und stellte die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Ihren Tätigkeitsbereichen vor.

Kontakt:

Konfliktschlichtung e.V.

Telefon: 0441-27293

www.konfliktschlichtung.de





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